New PDF release: Kooperativer Föderalismus und Politikverflechtung

By Sabine Kropp (auth.)

ISBN-10: 3531161903

ISBN-13: 9783531161907

ISBN-10: 3531922114

ISBN-13: 9783531922119

Politische Entscheidungen können im politischen process der Bundesrepublik Deutschland nicht von Parlamentsmehrheit und Regierung alleine getroffen werden, sondern werden durch vielfältige Abstimmungszwänge und Vetomöglichkeiten der Bundesländer beschränkt. Dieses Studienbuch führt systematisch in die Grundlagen des kooperativen Föderalismus ein und analysiert umfassend alle Bereiche der Politikverflechtung in Deutschland und ihre Europäisierung im Zuge der europäischen Integration.

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Scharpf 1997: 86). Mit anderen Worten: Dominiert eine kooperative Orientierung, bestehen gute Chancen, dass Politik selbst in verflochtenen Bund-Länder-Verhandlungen handlungsfähig bleiben kann. Gleichgerichtete Interessen müssen dann nurmehr koordiniert werden. Sind allerdings kompetitive (oder gar feindliche) Interaktionsorientierungen prägend, folgen Verhandlungen leicht der Logik eines Nullsummenspiels, in dem der Verlust des Partners als eigener Gewinn betrachtet wird. In Zwangsverhandlungssystemen kann dies dann leicht Blockaden hervorrufen, selbst wenn eine Einigung für alle Beteiligten vorteilhaft wäre (Scharpf 2009: 28).

Die Anwendungen dieser Theorie sind aber häufig eher induktiv als deduktiv angelegt. Schwierigkeiten bereitet dabei insbesondere die Operationalisierung der so oft beschworenen „Pfadabhängigkeiten“. Als problematisch erweisen sich vor allem vereinfachte Anwendungen des Ansatzes, sofern sie dazu neigen, bestehende Strukturen aus sich selbst heraus zu erklären. Der schlichte Verweis auf die Wirkungsmacht historisch gewachsener Strukturen, der sich in vielen Darstellungen findet, reicht jedenfalls für eine überzeugende Analyse nicht aus (vgl.

Ob bei Koppelgeschäften Kosten externalisiert werden oder nicht, kann, anders als bei Ausgleichszahlungen, oft nicht genau angegeben werden. Dies ist ein negativer Nebeneffekt solcher Geschäfte, es erleichtert aber die Durchsetzbarkeit und öffentliche Legitimation von Entscheidungspaketen. Werden unterschiedliche Entscheidungsmaterien in ein Paket integriert, entsteht zudem häufig ein Verrechnungsproblem. Der Wert der einzelnen Teile einer politischen Entscheidung lässt sich nicht genau angeben, weshalb die beteiligten Akteure ihnen oft einen verschieden großen Stellenwert beimessen.

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Kooperativer Föderalismus und Politikverflechtung by Sabine Kropp (auth.)


by Jason
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